TTIP gefährdet die Gesundheit!

TTIP und CETA sind in aller Munde. Die geplanten Freihandels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit den USA beziehungsweise Kanada gefährden Umwelt-, Sozial- und Verbraucherschutzstandards, aber auch unsere Gesundheit.

Die Pharmalobby gehört zu den Akteuren, die am häufigsten an die Tür der VerhandlerInnen klopfen – und dort mit offenen Armen empfangen werden. Weit oben auf ihrem Wunschzettel steht die Ausweitung von geistigen Eigentumsrechten auf Medikamente. Wird dieser Wunsch erfüllt, würden günstigere Nachhahmer-Präparate später auf den Markt kommen und die öffentlichen Gesundheitsausgaben weiter steigen. Auch die Geheimhaltung von Studienergebnissen steht relativ weit oben auf ihrer Agenda: Klinische Studien sollen als „Geschäftsgeheimnisse“ klassifiziert und unter Verschluss gehalten werden können. Eine unabhängige Bewertung von Nutzen und Risiken eines Arzneimittels ist dann nahezu unmöglich. TTIP würde die ohnehin schon große Einflussnahme der Pharmalobby regelrecht institutionalisieren und ihrer Stimme eine noch größere Bedeutung verleihen – beispielsweise dann, wenn Regierungen und Pharmakonzerne über den Preis eines Medikamentes verhandeln. Die geplante Paralleljustiz für InvestorInnen ermöglicht es Konzernen zudem, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen – zum Beispiel, weil diese einen giftigen Stoff verboten haben oder weil sie eine Kennzeichnungspflicht für gesundheitsgefährdende Substanzen einführen wollen.

All diese Punkte zeigen: TTIP und CETA gefährden unsere Gesundheit. Die Abkommen beschränken die Möglichkeiten von Staaten, Maßnahmen im Sinne der öffentlichen Gesundheit zu erlassen, sie stellen eine Gefahr für solidarische Gesundheitssysteme dar und gefährden den Zugang zu bezahlbaren und sicheren Arzneimitteln in der EU. Es ist an der Zeit, auch aus gesundheitspolitischen Gründen den Stopp der TTIP-Verhandlungen und die Nicht-Ratifizierung von CETA zu fordern. Denn unsere Gesundheit ist keine (Handels-)Ware!

Deshalb rufen wir dazu auf, an der Demonstration am 23. April 2016 in Hannover teilzunehmen, die von einem breiten Bündnis getragen wird. Das Motto: Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!

Treffpunkt für den Gesundheitssektor: Möwenpick Georgstraße/Ecke Ständehausstraße (direkt am Opernplatz)

Alle Infos: www.ttip-demo.de