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Mein erstes Mal: Anhörung im Gesundheitssauschuss des Bundestags

  • Manja Dannenberg, MEZIS Vorstand

Am 15.6.2026 ist es passiert: Zum allerersten Mal erhielten wir als MEZIS eine Einladung als Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses. Aufregend!

Da hieß es schnell zugegriffen, die Platzkarten im Sitzungssaal waren limitiert – … und auch schon ausgebucht. Der Rest der mehrseitigen Sachverständigen-/ Interessengruppenliste erhielt einen Videokonferenz-Link. Aber immerhin! Also Sprechstunde wieder zurückplanen und übers Wochenende Gesetzestexte büffeln.

Und so saß ich denn mit Flugtieren im Bauch am Montagnachmittag vor meinem Bildschirm. Meine Frisur – saß! Meine Vorbereitung – top! Meine Argumentation – bestechend!  – Wenn ich denn befragt worden wäre…

So aber folgte ich ohne eigenen Beitrag hochkonzentriert einer dreistündigen Befragung, die ablief wie ein gut geöltes Tennis-Match: Frage-Antwort-Frage-Antwort… Die Gesetzesteile, die wir als MEZIS mit großem Interesse verfolgten, nahmen naturgemäß nur einen kleinen Anteil der Befragung ein. Unsere Argumentationslinie wurde hervorragend durch die Vertretenden der Gesetzlichen Krankenversicherung und den Sachverständigen Prof. Karagiannidis eingebracht, deren Beiträge ich mit gespitzten Ohren und Bleistift mitgeschnitten habe.

Am bemerkenswertesten jedoch an diesem Nachmittag war für mich nicht die straffe Moderation und sehr gute Vorbereitung der Fraktionen; nicht die Disziplin, mit der sich alle Teilnehmenden an ihre kurze Redezeit hielten (und man kam nur zu Wort, wenn man befragt wurde); nicht das sehr freimütige Bekenntnis der Vertreterin von Pharma Deutschland, es sei essenziell für die Branche, in Deutschland als Leitmarkt des europäischen Pharmamarktes die Preise höchstmöglich zu gestalten (was doch fast eine Transparenzauszeichnung verdient hätte) – nein. 

Es waren die mantra-artig gemurmelten Beteuerungen nahezu aller Sachverständigen, „keine Interessenkonflikte“ zu haben. Im Verlauf der Anhörung muteten sie immer mehr an wie reflexartige Bekreuzigungen auf dem Weg in die Kirche.  „Dr. XY, keine Interessenkonflikte. Amen.“ Oder wie ein hingeschnoddertes inhaltsleeres „Ich dich auch“.

Ärzt:innen, Hebammen, Pflegende, Apotheker:innen – alle diese Expert:innen waren entsandt von Interessenvertretungen ihres Berufstandes (Hausärztinnen- und Hausärzteverband, Krankenhausgesellschaft etc.). Und sie alle sahen sich nicht in einem möglichen Konflikt, zum Gegenstand der Anhörung – einem Gesetzentwurf, der deutliche Einsparungen in ihren Arbeitsbereichen zur Folge haben würde – eine objektive und sachgerechte Einschätzung abzugeben. Und es gab niemanden, der darüber Befremden äußerte. (Wirklich sehr sehr schade, dass ich keine Gelegenheit zur Wortmeldung bekam.)

Nun könnte man die Genannten vielleicht damit entschuldigen, dass es sich in diesen Fachkreisen offenbar eingeschliffen hat, den Begriff „Interessenkonflikt“ als „irgendwas mit Pharma“ aufzufassen. Aber – man ahnt es schon – auch die Vertretenden der Pharmaindustrie beteuerten alle …

Autorin

Manja Dannenberg

Manja Dannenberg ist niedergelassene Hausärztin in einer Gemeinschaftspraxis in Mecklenburg-Vorpommern und Lehrärztin der Universität Rostock. Sie ist MEZIS Vorstandsmitglied seit 2011.