Glorreicher Sieg von Uruguay gegen den Tabakkonzern Philip Morris

Der kleine Staat Uruguay in Lateinamerika hat sich gegen den Tabakgiganten Philip Morris durchgesetzt. Es ist ein Sieg gegen die Profitgier der Tabakindustrie. Es ist ermutigend für andere Staaten, sich auch gegen die aggressive Politik der Tabakindustrie zu wehren.
Johannes Spatz, Sprecher des Forum Rauchfrei, ist über die Entscheidung des Schiedsgerichts sehr glücklich und spricht von einem entscheidenden Meilenstein im internationalen Kampf gegen die Tabakindustrie.
In Uruguay wurden zum großen Ärger von Philip Morris bereits seit 2006 besonders scharfe Gesetze gegen das Rauchen beschlossen. Tabakwerbung wurde verboten, ebenso das Werben mit verharmlosenden Bezeichnungen mild und light. 80 Prozent der Vorder- und Rückseite der Zigarettenpackungen zeigen abschreckende Bilder.
2010 erhob Philip Morris mit Sitz in der Schweiz Klage gegen den Staat Uruguay vor dem Internationalen Schiedsgericht (International Center for Settlement of Investment Disputes, ICSID), das bei der Weltbank angesiedelt ist. Als Grundlage diente ein Investitionsschutzabkommen zwischen der Schweiz und Uruguay.

Am 8. Juli 2016 hat das Schiedsgericht die Klagepunkte „komplett“ zurückgewiesen. Ein ermutigends Urteil!

In einer Fernsehansprache forderte der Präsident von Uruguay, Tabaré Vázquez, „kommerzielle Aspekte nicht über die Verteidigung der Grundrechte auf Leben und Gesundheit zu stellen“ und bekräftigte das Recht „auf den Kampf gegen den Konsum von Tabak“.

Das Forum Rauchfrei ist ein Verein, in dem sich vor allem Ärztinnen und Ärzte bundesweit engagieren. Er pflegt internationale Beziehungen und hatte zusammen mit vielen nationalen und internationalen Organisationen zusammen den Export der Tabakmesse der Stadt Dortmund nach Indonesien verhindert.