Blockierer statt Vorreiter

Blockierer statt Vorreiter

Deutschland schert bei WHA-Resolution zu Transparenz aus
Die Weltgesundheitsversammlung (WHA) hat am 28.5. eine Resolution  verabschiedet, die sich für stärkere Transparenz im Markt für Medikamente, Impfungen und andere Medizinprodukte einsetzt. In einem tagelangem Ringen im Genfer Hauptquartier der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurde versucht, den Originaltext aufzuweichen. Deutschland tat sich dabei besonders negativ hervor.
Die Resolution spricht viele wichtige Handlungsbereiche an. So sollen weltweit die tatsächlich gezahlten Medikamentenpreise bekannt gemacht werden. Bislang sind die verhandelten Rabatte meist geheim. Es soll zudem transparent gemacht werden, in welchen Ländern neue Medikamente erst gar nicht auf den Markt kommen. Auch die Ergebnisse von klinischen Studien sollen ausnahmslos veröffentlicht werden. Des Weiteren sollen die Transparenz bei Forschungskosten und -finanzierung steigen. Hier wurde der anfangs eingebrachte Text allerdings besonders stark verwässert.
Die deutsche Delegation hatte zunächst mit einigen anderen Ländern versucht, zentrale Forderungen der ursprünglichen Resolution aufzuweichen. Am Ende stand Deutschland mit Ungarn und Großbritannien allein auf weiter Flur, als es sich in einem ungewöhnlichen Schritt entschloss, sich von der finalen Version offiziell zu distanzieren. Aus dem Bundesministerium für Gesundheit wurde anschließend die befremdliche Behauptung laut, es habe Versuche gegeben, Delegationen öffentlich einzuschüchtern.
Zutreffend ist, dass deutsche Nichtregierungsorganisationen, vergangene Woche in einem offenen Brief Bundesgesundheitsminister Jens Spahn aufgefordert hatten, im Interesse aller Patient*innen weltweit die Blockade der Resolution aufzugeben.