Auf dem pharmakritischen Stadtspaziergang liefen wir zu 15 Standorten von Pharmaunternehmen sowie Institutionen, die im Bereich Gesundheitspolitik und Arzneimittelregulierung tätig sind. Die rund zweistündige Tour startete am Washingtonplatz am Berliner Hauptbahnhof. Rolf Blaga erklärte anhand von aktuellen Beispielen, wie Organisationen enge Kontakte zur Politik pflegen, Millionenbeträge in Lobbyarbeit investieren und dabei ihre wirtschaftlichen Ziele, die innerhalb unseres öffentlich finanzierten Gesundheitssystems erfüllt werden, verfolgen. Spitzenreiter war der Verband Pro Generika mit über 2 Millionen Euro im Jahr 2023.

Wir hinterfragen Lobbyismus, weil es um Versuche der Einflussnahme geht – hier, bei unserem Lobbywalk, auf höchster Ebene der deutschen Gesetzgebung. Und je mehr Geld Lobbyisten haben, desto eher sind sie in der Lage, ihre Interessen zu vertreten. Zu den Merkmalen des Lobbyismus zählt, dass die beeinflussten Personen Geld, Machtgewinn, Absicherung oder Selbstwerterhöhung anstreben. Die Wirtschaftslobby beschäftigt viele ausgebildete Mitarbeiter:innen und erhält direkten Zugang zu hochrangigen Entscheidungstragenden. Sie kontaktiert Menschen gezielt und bietet angenehme Situationen, ohne eine Gegenleistung direkt zu fordern. Die Gegenleistung ergibt sich von selbst, wenn erst ein freundliches und vertrauensvolles Verhältnis aufgebaut ist. Bezahlten Politiker:innen wird etwas angeboten oder in Aussicht gestellt, und diese nutzen ihre Stellung oder Kontakte, um den entsprechenden Vorgang zu beeinflussen oder zu verhindern. Der Erfolg von Gesetzen wird stärker von der Wirtschafts- oder „Profit“-Lobby als von gewählten Abgeordneten bestimmt [1][2].

Was uns bei dem Spaziergang besonders auffiel: Fast alle offiziellen Lobbyvertretungen der Pharmafirmen sind äußerlich unscheinbar. So ist zum Beispiel der deutsche Hauptsitz des Pharmakonzerns Pfizer nur durch einen Streifen am Klingelschild zu identifizieren. Er befindet sich jedoch in einem Gebäude, das direkt an das Bundesgesundheitsministerium angrenzt.

Wir finden: Mehr Transparenz und Regulierung sind bei Lobbyismus dringend nötig.