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Liebe MEZIS Mitglieder,
im Namen unseres Netzwerkpartners Transparency Deutschland leiten wir folgenden Veranstaltungshinweis mit Rolf Blaga, AG Medizin und Gesundheit, weiter:
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Mittwoch, 17. Juli 2024 um 18 Uhr, Vortrag zum Thema:
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Digitalisierung des Gesundheitswesens: Intransparenz und Interessenkonflikte aufdecken!
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Referent: Rolf Blaga, AG Medizin und Gesundheit von Transparency Deutschland
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Veranstalter: Regionalgruppe Nord von Transparency
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Wer interessiert ist und vor Ort dabei sein will:
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CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten
und Steuerberatern mbB
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Wer interessiert ist und per Videokonferenz dabei sein will:
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Meeting-ID: 849 2280 6687
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Digitalisierung des Gesundheitswesens: Intransparenz und Interessenkonflikte aufdecken!
Ab 15. Januar 2025 soll es für alle gesetzlich oder privat Krankenversicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) geben – sofern sie der nicht widersprechen („opt-out“). Ab Mitte 2025 sollen die Daten aus der ePA beim Forschungszentrum Gesundheit zentral gesammelt werden, um sie für Forschungszwecke bereit zu halten. Parallel dazu hat man sich im April 2024 darüber geeinigt, wie ein Europäischer Gesundheitsraum (EHDS) funktionieren soll: EU-weit darf auf die ePA zugegriffen werden – für Behandlungen wie für Forschungszwecke.
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In Deutschland war die aktuelle Diskussion um die Digitalisierung des Gesundheitswesens vor allem davon geprägt, ob und wie der Datenschutz für diese hoch sensiblen Persönlichkeitsinformationen gewährleistet werden kann. Transparency Deutschland hat sich aktuell daran nicht beteiligt; vereinfacht ausgedrückt, weil wir keine Datenschützer, sondern Transparentwächter sind.
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Trotzdem gab es in der Vergangenheit Stellungnahmen von Transparency: So wurde auf die Gefahren hingewiesen, dass die Krankheitsdaten missbräuchlich oder kommerziell verwendet werden1. Und es wurde allgemein angeregt, dass bei Gesetzentwürfen und Rechtsverordnungen im Gesundheitsbereich vorab das Betrugsrisiko analysiert wird2.
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Die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist gesellschaftlich erwünscht. Trotz möglicher Datenschutz-Risiken für Patientinnen und Patienten überwiegen für die Mehrheit die Vorteile. Nicht angesprochen wurde dagegen, dass Interessenkonflikte oder Korruption auftreten können, weil mit Patientendaten Geld verdient werden kann. Wissenschaftler, die an Gemeinwohl-Projekten mit ePA-Daten arbeiten, können das dabei erlangte Wissen in Industrie-Studien einbringen. Durch Bestechung könnten Daten weitergegeben werden, um profitable Medikamente zu entwickeln. In Gremien könnte, ohne dass es auf den ersten Blick ersichtlich ist, interessengeleitet entschieden werden.
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Im Vortrag werden die wichtigsten Regelungen von Digitalgesetz, Digitalnutzungsgesetz und Europäischer Gesundheitsdatenraum vorgestellt. Es wird aufgezeigt, an welchen Punkten es an Transparenz mangelt; vor allem für die Patientinnen und Patienten. Und es wird problematisiert, welche Gefahren des Missbrauchs anvertrauter Macht bestehen.
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Aufklärung + Betreuung der ePA-Inhaber, Rolle der Krankenkassen, Interessenkonflikte von Entscheidungsträgern und Datennutzern, Definition von Allgemeinwohl für die Datennutzung, Veröffentlichung von genehmigter Datennutzung
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Arbeitsgruppe Medizin und Gesundheit
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